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Wissen - Einkommen, SVA, Armut

ad SVA Ergebnisse aus den Wirtschaftsparlamenten

im November 2011 in den Ländern Vorarlberg, NiederÖsterreich, Wien und der Bundeswirtschaftskammer.

Die Wirtschaftsparlamente bei denen parteiunabhängig Selbständige in VBG, NÖ und WIEN Anträge eingereicht haben, tagten im November. Hier eine Kurzfassung der Ergebnisse.

Wirtschaftsparlament Vorarlberg - 17. November 2011

133 Selbständige haben in Vorarlberg den äberparteilicher Antrag zur Verbesserung der Situation in der SVA unterstätzt. Die benütigte 200er Marke wurde nicht erreicht, durch die Unterstützung von 5 Wirtschaftsparlamentariern konnten der Antrag trotzdem eingebracht werden. Dabei: 3 Grüne Wirtschaft (Wolfgang Pendl - erweitertes Prüsidium, Bernd B„sch, Brigitte Grabher) 1 Sozialdemokratischer Wirtschaftsverband (Reinhold Einwallner, ist auäerdem im Bundesrat) 1 Vorarlberger Wirtschaft (= Wirtschaftsbund + FP“ Wahlgemeinschaft, Evelyn B–hler). Vorgebracht wurde der Antrag von Wolfgang Pendl (Erweitertes Prüsidium , Grüne Wirtschaft).

Zugestimmt wurde in Sachen SV dem Antrag des ÖVP Wirtschaftsbundes der gleich lautend ist, mit den Anträgen von Wien bzw. dem Österreich weiten Antrag des Wirtschaftsbundes.

Alle Anträge von Seiten der Opposition inklusive der parteiunabhängig eingebrachten Anträge bezäglich Verbesserungen bei der Sozialversicherung, wurden von Seiten des Wirtschaftsbundes abgelehnt. Originaltexte der Anträge siehe unten bei Downloads.

Wirtschaftsparlament NiederÖsterreich - 22. November 2011

In N„ wurden 124 Anträge eingebracht, d.h. die erforderliche 200 Anträge wurden nicht erreicht. Zusätzlich wurde der äberparteiliche Antrag (vorerst) von zwei Abgeordneten Manfred Enzlmäller (“VP Wirtschaftsbund) und Manfred Enzlmäller und Josef Schaffer (Grüne Wirtschaft) unterstätzt. Den äberparteilichen Antrag, wurde schlussendlich von Josef Schaffer vorgebracht, Manfred Enzlmäller zog im letzten Moment seine Unterstützung zuröck. Der Antrag wurde nicht angenommen.

Drei von vier "Fairsicherungs"-Anträge des SWV N– wurden einstimmig angenommen;
Diese wurden von KommR Dir. G„nter ERNST (Vizeprüsident WKN“; SWV) eingebracht:
* Senkung der Mindestbeitragsgrundlage in der Krankenversicherung
* höheres Wochengeld für Unternehmerinnen im Mutterschutz (wie im ASVG)
* Krankengeld für Selbständige bei Arbeitsunfähigkeit
Keine Mehrheit fand dagegen der Antrag auf Abschaffung des Selbstbehalts beim Arztbesuch.

Wirtschaftsparlament Wien - 29.11.2025

341 Anträge wurde bei der WKW abgegeben, wobei im Wirtschaftsparlament nur 280 erwähnt wurden. Der parteiunabhängige Antrag (AMICI delle SVA) wurde nicht zur Abstimmung gebracht.

Ein Allparteienantrag wurde im Vorfeld eingebracht, der äbereinstimmt mit dem Antrag im Wirtschaftsparlament der Bundeswirtschaftskammer. Er wurde angenommen.

Der SPÖ-SWV und die Grüne Wirtschaft hütten dem parteiunabhängigem Antrag unverändert zugestimmt. Der Wirtschaftsbund hat abgelehnt. Der parteiunabhängige Antrag (AMICI delle SVA) ist gar nicht zur Abstimmung gebracht worden.

Die SPÖ-SWV forderten ebenfalls die Abschaffung des Selbstbehalts, und zwar für jene, die mit weniger als 14.000.- Euro Einkommen pro Jahr auskommen müssen.

Der –VP-Wirtschaftsbund hat einen Abänderungsantrag eingebracht, der die Forderungen der parteiunabhängigen Selbständigen einer Arbeitsgruppe zuwies. Der Antrag ist angenommen worden.

Bundeswirtschaftskammer Österreich - 24.11.2025

Beim Wirtschaftsparlament der Bundeswirtschaftskammer können Selbständige direkt keinen Antrag stellen. Bezäglich Verbesserung im Sozialversicherungsbereich wurden von allen Parteien ein Antrag gestellt und angenommen. Siehe Download unten.

Zur den Ergebnissen der SVA-Arbeitsgruppe siehe extra Artikel.

Fromme Weihnachtsanmerkung

W„nschenswert würe, dass in der Wirtschaftsparlamenten der gesetzlichen Interessensvertretung mehr parteiäbergreifend für die Interessen der Bürger/Selbständigen gearbeitet wird. Dass dies auch in Österreich möglich ist zeigt die Stadt Steinbach/Steyr, in der seit rund 20 Jahren PolitikerInnen mit UnternehmerInnen und BürgerInnen ausschließlich zum Wohle der Bürger zusammenarbeiten (17 Jahre unter dem “VP-Bürgermeister Karl Sieghartsleitner). Eine Buchempfehlung an PolitikerInnen für Weihnachten. Miteinander Bürger gewinnen: Leitfaden für Bürgeraktivitäten und Projekte 978-3214003685.
Weiters wänschenswert würe eine transparente Information seites der Wirtschaftskammern. Alle Anträge könnten zur Abstimmung gebracht werden und zum Download zur Verfägung gestellt werden. Damit sich Selbständige unabhängig ein Bild machen können.

VORARLBERG (17.11.) - Download aller SVA bzw. EPU betreffenden Anträge: VBG 1-Angenommener-Antrag-–VP-WB-VBG-WP-17-11-11

VBG-2-Abgelehnter-Antrag-GrüneW-VBG-Integrierter_Tarif-WP-17-11-11

VBG-3-Abgelehnter-Antrag-GrüneW-VBG-Frauen-EPU-WP-17-11-11

VBG-4-Abgelehnter-Antrag-GrüneW-VBG-Demokratie-WP-17-11-11

VBG-5-Abgelehnter-Antrag-SPÖ-SWV-Selbstbehalt-WP-17-11-11

VBG-6-Abgelehnter-Antrag-SPÖ-SWV-Krankengeld-Betriebshilfe-WP-17-11-11

VBG-7-Abgelehnter-Antrag-SPÖ-SWV-MehrTransparenz-WP-17-11-11

VBG-8-Abgelehnter-Antrag-SPÖ-SWV-Mindestbeitragsgrundlage-WP-17-11-11

VBG-9-Abgelehnter-Antrag-Unhabhängiger-WP-17-11-11

WIEN (29.11.) - Download aller SVA betreffenden Anträge an das Wirt.Parl: Wien-1-Angenommener-Antrag-aller-Parteien-29.11.11

Wien-2-Angenommener-Antrag-–VP-WB-29.11.11

Wien-3-Nicht-zur-Abstimmung-gelangter-Antrag-Unabhängiger